DIE REPUBLIKANER – KV Hochtaunus

DEMOKRATISCHE RECHTE

REPort 2011

Freitag 4. Februar 2011 von kn

Multikulti ist gescheitert

Der Irrweg, eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland zu schaffen, ist gescheitert. Die meisten Bürger empfinden „Multikulti“ nicht als eine Bereicherung. Zähneknirschend müssen die dafür verantwortlichen etablierten Parteien und unsere Bundeskanzlerin (CDU) dies öffentlich eingestehen. Die Aussage der Partei Die Republikaner seit Jahren – verschmäht und beschimpft – „deutsch“ ist unsere Leitkultur, steht seit Monaten im Zentrum der politischen Diskussion.

Die Analyse der deutschen Ist-Situation und die sich daraus ergebenden Folgen für unser Land hat der ehemalige Berliner Senator S. schonungslos akribisch dem deutschen „Michel“ offenbart. Der entsetzte Aufschrei der für diese Entwicklung verantwortlichen „politischen Elite“ war zu erwarten. Die deutschen Bürger aber nahmen wie befreit dankend seiner Thesen auf und pflichteten ihm bei.

Für die Probleme Zuwanderung, Islamisierung, Entstehung von Parallelgesellschaften, Mißbrauch der deutschen Sozialsystheme und nicht erfolgreichen Integration müssen neue Maßstäbe gesetzt werden.

Wir haben zur Kenntnis zu nehmen: Konsequenter Islam und das Grundgesetz sind unvereinbar. Integration ja, aber nur wenn die erfolgreiche Assimilation an deren Ende steht. Integration heißt Anpassung an das Gastland. Wer das nicht will oder kann, soll in sein Heimatland zurückkehren.

Wir Bürger haben in diesem Jahr bei den kommenden Landtags- und Kommunalwahlen die Möglichkeit, den verantwortlichen Politikern die rote Karte zu zeigen.

Die europäischen Wähler – von Holland bis Ungarn – haben erkannt, dass sie die rechten demokratischen Parteien als die einzigen konsequenten Vertreter ihrer Forderung „Stoppt den Islamismus“ ansehen. Der Schock der etablierten Eliten darüber ist nachhaltig.

In Hessen sind am 27. März die Wähler gefordert.

Als einzige rechte demokratische Partei bieten sich die Republikaner für den Protest an. Und nichts fürchten die politischen Versager mehr, als das Erstarken der Partei, die, wie in der Vergangenheit auch für die Zukunft, eine Garantie für eine konsequente Ausländerpolitik – auch in den Gemeinden – ist.

Bad Homburg – Stadt der Champagner-Luft

Die Luft für die deutschen Kommunen ist dünner geworden. Trotz guter Konjunktur, steigende öffentliche Ausgaben und sinkende Einnahmen. Der Pleitegeier geht umher. Nicht nur für die Republikaner ist Bad Homburg keineswegs eine Insel der Seeligen.

Daher die Forderung: Gemeinsam sollen die Stadtverordneten und der Magistrat unter Beachtung der demokratischen Spielregeln die bestehenden und kommenden Probleme unserer Stadt und ihrer Bürger lösen. Ein ausgeglichener städtischer Haushalt ist die Zielvorgabe. Der vorgelegte Haushalt für dieses Jahr wies einen Rekordfehlbetrag von 189 Mio. Euro aus. Dank gesammelter Überschüsse aus den Vorjahren konnte der Ausgleich erzielt werden. Das ist nicht wiederholbar. Sparsamkeit ist daher angesagt.

Forderungen aus dem Wahlprogramm der Republikaner für Bad Homburg:

Bereitstellung von bezahlbaren Wohnungen für Bad Homburger Wohnungssuchende, Senkung der städtischen Gebühren und Preise für Wasser, Gas und Müllentsorgung. Kein Neubau eines Rathauses, Sanierung des Kurhauses und des Vorplatzes, zusätzliche Parkplätze in der Innenstadt, Einrichtung eines städtischen Hospizes für die palliative Versorgung älterer Menschen.

Mehr Sicherheit für die Bürger- durch verstärkten Streifeneinsatz der Hipos – dafür weniger „Knöllchen-Abzockerei“, Übernahme der Schulträgerschaft für die Grundschulen durch die Stadt, Bildung eines überparteilichen Seniorenbeirates, Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft, Auflösung von ethnischen Problemgebieten durch eine ausgewogene Vergabepolitik von Wohnungen.

Einführung einer 60-minütigen kostenlosen Parkzeit vor Beginn der Kostenpflicht, kontinuierliche Überprüfung der städtischen Ausgaben für Maßnahmen zur Integration auf ihre Ergebnisse.

Ihre Stimme für die Liste „DIE REPUBLIKANER“ unterstützt die Kandidatinnen und Kandidaten bei ihrer kommunalen Arbeit im Parlament. 18 Bürgerinnen und Bürger stellen sich zur Wahl. Die Liste wird angeführt:

  1. Sascha Palivec
  2. Wolfgang Jäschke
  3. Maria Dias
  4. Heinz-Peter Braum
  5. Andreas Metzner

Der arme reiche Hochtaunuskreis

Bekannt ist, der Hochtaunuskreis steht in der Skala der einkommens-stärksten Kreise in Deutschland auf Platz Zwei. Das hat auch den früheren Landrat Banzer und späteren Minister (CDU) und jetzt wieder Kreistagskandidaten(!) unter Mithilfe des Kreistages, wie auch seinen Nachfolger (CDU) zu einer beflügelten Finanzpolitik veranlasst. Das Ergebnis: Rund 660 Mio. € Rekordschulden.

Die Ausgaben für den Schulausbau sind aus dem Ruder gelaufen. Die Kommunen des Kreises ächzen unter den Lasten der hohen Kreis- und Schulumlagen. Bad Homburg wurde als Bank angezapft. 6 Mio. € immerhin.

Die Republikaner fordern daher: Schulausbau und Investitionen nach Augenmaß, Notwendigkeit und finanziellen Möglichkeiten. Keine Luxusbauten mehr. Die Schulträgerschaften für Grundschulen sind an die Kommunen auf Wunsch zurück zu geben. Die Kreis- und Schulumlagen müssen gesenkt werden.

Zur Schulpolitik: Der Anteil der Kinder einer Schulklasse, die die deutsche Sprache nicht genügend beherrschen, ist auf höchstens 20% zu begrenzen. Keine Einschulung ohne ausreichende Deutschkenntnisse.

Ob das neu gewählte Parlament mit den vielen aufgestellten Bürgermeistern als sogenanntes Bürgermeister-Parlament im Interessensstreit frei und selbstlos entscheiden wird, kann bezweifelt werden.

Mehr Sparsamkeit und Kontrolle der Verwaltungsausgaben, die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus in den Kreisgemeinden unter Rückgriff auf die staatlichen Fördermittel.

Die Kreistagsliste „DIE REPUBLIKANER“ umfasst 28 Bewerberinnen und Bewerber.

  1. Kim Nowak (Kreistagsabgeordneter)
  2. Walter Hemmann (Stadtverordneter)
  3. Sascha Palivec
  4. Helmar Zeeh (Gemeinderat)
  5. Marcel Weidmann

Bezahlbare Wohnungen – Die städtische Wohnbaugesellschaft

Einmal mehr wurde für den Haushalt 2011 von dem Vertreter der Republikaner beantragt, durch einen städtischen Wohnungsbau bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Dies mit Hilfe einer zu gründenden städtischen Wohnbaugesellschaft. Der Antrag wurde abgelehnt.

Dazu in seiner Abschlußrede zum Haushaltsplan 2011 der Stadtverordnete Sambals (REP): “ Neu ist allerdings, dass die von den Republikanern seit Jahren vergeblich vorgetragene Forderung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum eine städtische Wohnbaugesellschaft zu gründen, nunmehr von den SPD- und BLB-Fraktionen vollinhaltlich übernommen wurde. Deren entsprechenden Anträge wurden zwar auch abgelehnt, aber neu ist, dass diese beiden Fraktionen – einen inhaltlich gleichen Antrag des Republikaners – ablehnten.

Nicht neu ist, dass die örtliche Presse – trotz besseren Wissens – über diesen blamablen Vorgang nicht, bzw. unrichtig berichtete.

 

Christenverfolgung – Entwicklungshilfe

Die Ermordung ihrer christlichen Landsleute und die Zerstörung von Kirchen durch Islamisten hatte über die Feiertage einen grausamen Höhepunkt erreicht. Allein im Irak, in Pakistan und Ägypten lag die Zahl der Todesopfer bei mehreren hundert. Wir fragen uns, wo bleibt da der Aufschrei der Muslime und Gutmenschen in unserem Lande? Wo sind die Lichterketten des Protestes? Auch die islamischen Regierungen glänzen durch Tatenlosigkeit. Momentan sind weltweit 100 Mio. Christen akut bedroht. Aber eifrig wird Entwicklungshilfe von Deutschland kassiert. Allein Ägypten erhielt 2009 üppige 67,7 Mio. Euro. Wofür?

Wir Republikaner fordern unsere Bundesregierung zu einer sofortigen Einstellung dieser weltweit Zahlungen an diejenigen Länder auf, deren Regierungen durch Tatenlosigkeit und Rechtsbeugung nicht bereit sind, Glaubensfreiheit und bürgerliche Gleichstellung für Nichtmuslime zu garantieren, Unrechtshandlungen zu verhüten und nachhaltig zu bestrafen.

Ausländerbeiräte ein Auslaufmodell

In Hessen wurden vor gut 12 Jahren Ausländerbeiräte gesetzlich eingeführt. In Bad Homburg wurde dieser Rat bereits früher freiwillig etabliert. Demokratische Wahlen sind dafür die Voraussetzung. Die Beteiligung der für diese Wahl Stimmberechtigten ist für demokratische Wahlen erschreckend niedrig. In Hessen gaben bei der letzen Wahl nur rund 8,5% ihre Stimmen ab. Im Hochtaunuskreis 7,9%, in Bad Homburg 8,6%. Oberursel ist Schlußlicht mit 3,4%. Man spürt, die Demokratie ist bei diesen Wahlberechtigten noch nicht angekommen und verinnerlicht worden. Der fehlende demokratische Zuspruch könnte diese Beiräte zum Auslaufmodell machen, wie bereits öffentlich diskutiert wird.

Wußten Sie, dass ..

  • … die Zahl der linksextremen Gewalttaten im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr um 60% auf 1125 anstieg und von den rund 31600 Linksextremisten 6600 als gewaltbereit zu bezeichnen sind,
  • … die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Koch-Mehrin (FDP) eine Ausländerquote für deutsche Behörden fordert,
  • … die Grünen-Fraktion im Bundestag für die Einreise von Türken nach Deutschland Visumsfreiheit verlangt,
  • … die CDU nach einem Sanktionsbescheid des Bundestagspräsidenten zu einer Strafzahlung von 61772 Euro wegen eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz verdonnert wurde,
  • … Frau Leutheusser-Schnarrenberger (Justizministerin FDP) Deutschland als ein Einwanderungsland bezeichnet,
  • … der türkische Staatsminister Celik betonte, dass unabhängig von ihrer möglichen Einbürgerung, alle Auslandstürken „für immer Türken“ blieben,
  • … in Deutschland seit 1976 (Einführung der Fristenlösung) etwa 9 Mio. Kinder abgetrieben wurden,
  • … Ausländer im Durchschnitt doppelt so häufig Hartz IV beziehen als Deutsche,
  • … 47% der Deutschen zurück zur DM wollen,
  • … Deutschland zur Zeit 1,7 Billionen Euro Schulden hat, also pro Kopf 20.000 Euro (ohne Kreis- und Gemeindeschulden),
  • … 66% der Deutschen die Sorge hat, dass ihr Geld bald weniger wert ist,
  • … für 76% der Deutschen die Familie das Wichtigste ist?

Am 27. März 2011 wählen die Bürger Hessens ihre neuen Kreis- und Kommunalparlamente. Die Stimmabgabe ist zugleich ein Protest gegen die Abzockerpolitik des Bundes und die jahrzehntelange gescheiterte Multikulti-Integrationspolitik in Deutschland. Die 5%-Sperrklausel gilt für die Kommunalwahl nicht. Jede Stimme zählt.

Daher Protest:

DIE REPUBLIKANER

V.i.S.d.P. Kreisverband Hochtaunus * Die Republikaner *

61283 Bad Homburg * Postfach 1340 *

Dieser Beitrag wurde erstellt am Freitag 4. Februar 2011 um 08:09 und abgelegt unter REPort. Kommentare zu diesen Eintrag im RSS 2.0 Feed. Sie können einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.

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